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EU wird Sanktionen gegen Birma verschärfen

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EU wird Sanktionen gegen Birma verschärfen

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Der Streit um die Menschenrechtsverletzungen in Birma, heute Myanmar genannt, wirft seine Schatten auf die fünfte Europa-Asien-Konferenz. Da die Militärjunta in Birma weiter Demokratie und Menschenrechte mit Füßen tritt, und da die Dissidentin und Nobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi immer noch unter Arrest steht, haben die Europäer durchgesetzt, dass das Land bei der Konferenz in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi nur durch Minister und nicht durch den Regierungschef vertreten ist.

Von der Erweiterungsfeier bei der Konferenz zur Aufnahme der neuen EU-Mitglieder, von Laos, Kambodscha und eben Birma, blieb Frankreichs Präsident zum Beispiel demonstrativ fern. Das europäisch-asiatische Dialogforum, kurz ASEM, dient dem Ausbau der wirtschaftlichen und politischen Beziehungen und repräsentiert immerhin rund drei Milliarden Menschen und knapp zwei Drittel des Welthandels. Handel und Sicherheitsthemen stehen auf der Tagesordnung beim fünften ASEM, ebenso wie Nord-Koreas Nuklear-Programm – aber der Birma-Streit dürfte das Treffen dominieren. Nachdem das Ultimatum der EU für die Militärjunta, die Situation zu verbessern, mit Beginn der ASEM-Konferenz abgelaufen ist, wird die Union nun ihre Sanktionen gegen Birma verschärfen, insbesondere bei Investitionen und Kreditvergabe.