Eilmeldung

Eilmeldung

Europa-Parteien finden keine Lösung im Streit um Buttiglione

Sie lesen gerade:

Europa-Parteien finden keine Lösung im Streit um Buttiglione

Schriftgrösse Aa Aa

Der Streit um den als Justiz- und Innenkommissar designierten Rocco Buttiglione hat im Europäischen Parlament karikaturistische Züge angenommen. Die politischen Fraktionen konnten sich nicht einigen, was mit dem vom Bürgerrechts-Ausschuß abgelehnten Buttiglione geschehen soll. Allerdings bestand Einigkeit darüber, dass der künftige EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso nicht länger der Dinge harren dürfe, die da kommen könnten. Martin Schulz, Fraktionschef der Europäischen Sozialisten, sagte, wenn Barroso so weitermache, werde er unangenehme Erfahrungen mit dem Parlament erleben. Deshalb rate er ihm, ein wenig seriöser zu arbeiten.

Der Chef der Konservativen im Europaparlament, Hans-Gert Pöttering, sah das ähnlich. Barroso müsse die Berichte der Ausschüsse durchsehen und damit liege es in seiner Verantwortung, darauf zu reagieren. Einer schien tatsächlich von dem ganzen Spektakel erst im Plenum überrascht worden zu sein, und zwar Parlaments-Präsident Josep Borrell. Er gab offen zu, dass ihm die herbe Polemik des italienischen Ministers für Auslandsitaliener, Mirko Tremaglia, entgangen war. Tremaglia hatte geflucht, leider habe Buttiglione verloren, da – so wörtlich – die Schwuchteln im Parlament in der Mehrheit seien.

Borrell sagte irritiert, er sei nicht auf dem Laufenden gewesen, er finde diese Bemerkungen allerdings unangebracht. Barroso hatte offenbar gehofft, dass die Fraktionen im Europaparlament eine Lösung finden. Doch weit gefehlt. Kommende Woche trifft er mit den Vertretern des Europaparlaments zusammen. Dann muss er entscheiden. Bislang hält er an Buttiglione als Justizkommissar fest. Dieser sei ausgezeichnet für die Position geeignet.