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"Konstruktive Gespräche" im Streit um EU-Kommissar Buttiglione

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"Konstruktive Gespräche" im Streit um EU-Kommissar Buttiglione

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Im Streit um den designierten EU-Justiz-Kommissar Rocco Buttiglione werden die Töne im Europäischen Parlament wieder leiser. Dem Aufschrei der Empörung über die Äußerungen des konservativen italienischen Politikers folgen endlich die notwendigen Gespräche. Martin Schulz, Fraktionschef der Sozialisten, zeigte sich nach einem Treffen mit dem künftigen Kommissionspräsdienten Jose Manuel Barroso zuversichtlich, auch wenn er keine Einzelheiten preisgeben wollte. Auch die konservativen Parlamentarier erklärten, dass Barroso das Parlament ernst nehme und kluge Schlussfolgerungen aus den Gesprächen ziehen werde. Doch wie die Lösung aussieht, wollte Barrosos Sprecherin, Pia Ahrenkilde Hansen, nicht sagen. Barroso werde keine einzelnen Fragen hinsichtlich einer Änderung der Kommissionszusammensetzung beantworten. Viele Möglichkeiten bleiben Barroso nicht. Buttiglione austauschen wäre die radikalste, ihm ein anderes Ressort anvertrauen nicht viel besser. Barroso hofft wohl eher auf die für ihn günstigste Lösung, nämlich seine Mannschaft so zu belassen, wie sie ist und sich vor dem Parlament zu verpflichten, ein besonderes Auge auf Buttigliones Arbeit zu haben.