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Europäische Grünen unterstützen EU-Beitritt der Türkei mit Sonderverhandlungen

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Europäische Grünen unterstützen EU-Beitritt der Türkei mit Sonderverhandlungen

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Die Grünen im Europäischen Parlament sichern der Türkei im EU-Beitrittsprozess ihre Unterstützung zu, plädieren aber für Sonderverhandlungen. Bei der Eröffnung der dreitägigen Grünen-Konferenz in Istanbul waren sich alle einig, dass die Integration der Türkei in die Gemeinschaft ein besonderes Problem darstelle. Die Europa-Abgeordnete Helene Flautre sagte, der Gerichtshof für Staatssicherheit in der Türkei sei zwar abgeschafft worden. Das sei auch wichtig. Aber es bestehe die Gefahr, dass die gleichen Richter den Fall Lelya Zana im Oktober wiederaufnehmen. Das sei dann zwar kein Staatssicherheitsgerichtshof mehr, aber es stelle sich die Frage, ob sich die Richter tatsächlich geändert haben. Das neue Strafgesetz wird von der EU und von den Türken selbst als deutlicher Fortschritt betrachtet. Der deutsche Grünen-Parlamentarier türkischer Herkunft, Cem Özdemir, beschrieb, mit welcher Erleichterung viele seiner Freunde aufgeatmet und über Dinge gesprochen hätten, über die sonst niemals gesprochen wurde. Das bedeute abernicht, dass alle Probleme gelöst seien. Wenn man das Gesetz mit dem vergleiche, wo die Türkei herkomme, sei es ein großartiges Gesetz. Aber bezüglich europäischer Standards müsse die Türkei noch einen Abgrund überwinden. Die Grünen wünschen sich eine moderne türkische Gesellschaft, die sich daran messen läßt, wie das Leben in sozialer und ökonomischer Hinsicht aussieht und wie gut Menschen kurdischer, christlicher oder armenischer Abstammung in ihr integriert sind.