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Krise um Buttiglione erreicht ihren Höhepunkt

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Krise um Buttiglione erreicht ihren Höhepunkt

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Der designierte italienische EU-Justiz-Kommissar Rocco Buttiglione spaltet wie kein anderer die Gemüter im Europäischen Parlament. Nach der heftigen Kritik an seiner konservativen Haltung zur Homosexualität spielt Buttiglione der Presse gegenüber den Beleidigten. Alles was er derzeit sage, werde doch falsch verstanden. Deshalb sage er nichts und schon gar nicht auf englisch. Ganz gleich, ob er antwortet oder nicht, das Kind ist ohnehin schon in den Brunnen gefallen. Die europäischen Sozialdemokraten setzen den künftigen Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso unter Druck: Sie bestehen auf einem Ressortwechsel für Buttiglione. Vor seinem Treffen mit den Spitzen der Fraktionen im Europaparlament will Barroso noch nichts zu einzelnen Kommissaren sagen, aber er versichere, dass er sich Toleranz, Respekt und Meinungsfreiheit verpflichtet fühle, ebenso wie dem Prinzip, dass niemand aufgrund seines Geschlechts, seiner sexuellen Neigungen oder seines Glaubens diskriminiert werde. Barroso verspricht eine ausgewogene Lösung. Doch wie wird diese aussehen? Mit dem klaren “Nein” der Sozialdemokraten ist Barrosos Hoffnung, die Kommission in ihrer Zusammensetzung bestehen zu lassen, dahin. Es bleiben nur noch wenige Möglichkeiten: Buttiglione ein anderes Ressort zuteilen? Davon wollen die konservativen Parlamentarier nichts hören. Dann kann er Buttiglione eigentlich nur noch entlassen.