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Barroso in der Bredouille: Splitterparteien werden zum Zünglein an der Waage

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Barroso in der Bredouille: Splitterparteien werden zum Zünglein an der Waage

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Die Wahl zum Kommissionspräsidenten verlief noch glatt. Jose Manuel Barroso ging ans Werk, seine Mannschaft zusammenzustellen. Inzwischen steht er vor dem Scherbenhaufen. Sein Team wird von verschiedenen Seiten heftigst kritisiert und der Forderung der europäischen Sozialdemokraten, Buttiglione ein anderes Amt zu geben, kommt Barroso nicht nach. Folglich konstatiert Fraktionschef Martin Schulz, die Sozialdemokraten könnten dieser Kommission ihr Vertrauen nicht aussprechen. Tatsächlich besteht die Möglichkeit, dass die Kommission bei der Wahl im Parlament durchfällt. 367 Abgeordnete müssten gegen sie stimmen, das wäre ein mehrheitliches “Nein”.

Die Grünen, die Nordische Linke und die Unabhängigen Demokraten kündigten bereits an, dies zu tun. Hinzu kommen die Sozialdemokraten als zweitgrößte Fraktion und möglicherweise auch die Liberalen. Allerdings handelt es sich nicht um ein Parteienvotum sondern um ein individuelles, weshalb die gesamte Rechnerei im Grunde eher spekulativ bleibt. Die Liberal-Demokraten denken wohl das gleiche wie die Sozialdemokraten, drücken sich aber blumiger aus. Fraktionschef Graham Watson versicherte, dass seine Abgeordneten Herrn Barroso als Kommissionspräsidenten unterstützten. Aber er gebe zu, dass, solange Herr Buttiglione kein anderes Amt zugesprochen werde, das Parlament der Kommission nicht das nötige Vertrauen aussprechen könne. Er hoffe, Herr Buttiglione werde seine eigene Entscheidung treffen. Immerhin findet Barroso eine Stütze in den Christdemokraten, die sich nicht so sehr an Buttigliones konservativen Einstellungen stören. Doch selbst wenn die 268 Abgeordneten der Kommission zustimmen, erreichen sie keine Mehrheit im Parlament. Die Splittergruppen könnten bei der Wahl am 27. Oktober zum Zünglein an der Waage werden.