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EU-Kommissionspräsident kündigt Änderungen an - Buttiglione soll aber bleiben

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EU-Kommissionspräsident kündigt Änderungen an - Buttiglione soll aber bleiben

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Noch ist er gar nicht im Amt, und dennoch hat Jose Manuel Durao Barroso schon mit einer schweren politischen Krise zu kämpfen. Im schlechtesten Fall wird er den Job des EU-Kommissionspräsidenten nie antreten. Denn eine Mehrheit des Europäischen Parlamentes spricht sich zur Zeit gegen die neue Kommission aus. Hauptsächlich, weil sie den Italiener Rocco Buttiglione aufgrund seiner streng konservativen Ansichten nicht als Justizkommissar akzeptieren. Barroso machte deswegen den Kompromissvorschlag, dass Buttiglione das Ressort behalten, aber nicht für Menschrechtsfragen zurständig sein soll. Er wolle sich persönlich um die Koordination dieses Gebietes kümmern, sagte er.

Buttiglione entschuldigte sich inzwischen in einem Brief dafür, gleichgeschlechtliche Partnerschaften eine “Sünde” genannt zu haben. Er habe weder Homosesexuelle noch Frauen diskriminieren wollen. Dennoch: Die linksgerichteten Partein kündigten an, am kommenden Mittwoch gegen die neue Kommission zu stimmen. Auch die Liberalen wollen mit “Nein” stimmen, wenn Buttiglione nicht zurücktritt.