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EU und Palästinenser-Vertreter für Wiederaufnahme des Friedensplans

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EU und Palästinenser-Vertreter für Wiederaufnahme des Friedensplans

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“Zurück zum Friedensfahrplan für den Nahen Osten!” Das ist das Fazit der Gespräche zwischen Javier Solana, dem hohen EU-Repräsentanten für Aussenpolitik und Sicherheit, und dem palästinensischen Aussenminister Nabil Shaat in Brüssel. Solana unterstrich, dass die Europäische Union den Friedensplan weiter unterstütze, denn dieser enthalte die abschließende und dauerhafte Lösung für den Friedensprozess im Nahen Osten. Das politische Ziel der Roadmap bleibt die Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staates. Shaat bekräftigte, dass die Palästinenser dringend Parlamentswahlen durchführen müssten, doch die Sicherheitslage lasse dies noch nicht zu. Im Dezember gebe es zunächst Kommunalwahlen, ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Shaat und Solana demonstrierten freundschaftliche Einigkeit.