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Sacharow-Preisträgerin Leyla Zana will neue Partei gründen

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Sacharow-Preisträgerin Leyla Zana will neue Partei gründen

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Nur wenige Monate nach ihrer Freilassung aus dem Gefängnis haben die türkische Kurdenpolitikerin Leyla Zana und ihre drei Mitstreiter die Gründung einer Partei angekündigt. Die demokratisch-soziale Bewegung, wie sie das Projekt vorerst nennen, soll den Weg der Türkei nach Europa unterstützen und eine friedliche und demokratische Lösung im Kurdenkonflikt finden, teilten sie der Presse in Ankara mit. Den Vorsitz der neuen Partei solle aber keiner von ihnen übernehmen, sondern jemand, der vom Volk demokratisch gewählt wurde.

Gleich nach der Pressekonferenz mussten sie wieder vor Gericht erscheinen, um erneut ihren Fall zu verhandeln. Die vier einstigen Abgeordneten hatten wegen Unterstützung türkischer Rebellen zehn Jahre hinter Gitter verbracht. Erst im Juni waren sie freigelassen worden, nachdem ein Berufungsgericht die Revision des Prozesses angeordnet hatte. Zuvor hatten sich die EU und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eingeschaltet. Über das Urteil muss nun neu entschieden werden, der Prozess beginnt am 17. Dezember. Die mit dem Sacharow-Preis ausgezeichnete Menschenrechtlerin muss also weiter damit rechnen, dass sie wieder ins Gefängnis kommt.