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Verhärtete Fronten: Barroso will EU-Kommission nicht mehr verändern

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Verhärtete Fronten: Barroso will EU-Kommission nicht mehr verändern

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In 10 Tagen wird das Europa-Parlament über die neue EU-Kommission abstimmen. Und schon vor dem Amtsantritt seiner Mannschaft übt sich EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso im Kräftemessen gegen die Spitzen der grünen und sozialdemokratischen Parlamentsfraktionen. Im Tauziehen um den designierten Kommissar für Innen- und Justizpolitik, den Italiener Rocco Buttiglione, will Barosso nicht nachgeben. Die Fronten scheinen verhärtet denn weder die Fraktionschefs noch Barroso wollen von Ihren Positionen abrücken.

Der Kommissionspräsident machte deutlich: “Es ist in meiner Verantwortung, die Kommissare zu benennen und aufzustellen und es liegt nur in der Verantwortung des Parlaments, darüber in der kommenden Woche abzustimmen.” Der sozialdemokratische Fraktionschef Martin Schulz hielt trotz Mahnung des deutschen Bundeskanzlers Gerhard Schröder dagegen: “Ich haben Barroso gesagt, er solle seine Mannschaft ändern, anderenfalls bekommt er unsere zustimmen nicht. Er antwortete uns nichts ändern zu wollen, also werden wir ihm unsere Stimmen nicht geben.” Im Mittelpunkt des Streits steht Rocco Buttiglione, der bei seiner Befragung vor dem Innenausschuss des Parlaments Homosexualität als Sünde bezeichnete. In einem Brief hatte er sich später teilweise dafür entschuldigt. Während die Sozialdemokraten, Grünen und Kommunisten Buttiglione, und somit zwangsläufig die gesamte Kommission ablehnen, stehen die Konservativen der neuen Kommission positiv gegenüber.