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Jose Maunuel Barroso beharrt auf seiner umstrittenen Personalpolitik

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Jose Maunuel Barroso beharrt auf seiner umstrittenen Personalpolitik

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Wichtigster Tagesordnungspunkt am Dienstagmorgen im EU-Parlament in Straßburg: Die Rede des designierten Präsidenten der EU-Kommission, der Portugiesen Jose Manuel Barroso. Er hat vor den Abgeordneten sein umstrittenes Personalpaket verteidigt. Das geschah einen Tag vor der entscheidenden Abstimmung.

Der bereits im Juli von den EU-Abgeordneten als Kommissionspräsident bestätigte Barroso kämpft jetzt um seine Zusammensetzung der Kommission. So begann er seine Rede mit einem erneuten Bekenntnis seiner Treue zu Verträgen und Grundwerten der EU. Barroso erklärte, er würde nie einen Kommissar in seiner Kommission akzeptieren, dessen Position nicht mit den Prinzipien der europäischen Grundrechte-Charta übereinstimme. Gemünzt war diese Bemerkung auf den Italiener Rocco Buttiglione. Der als Justizkommissar vorgesehene ehemalige Papstberater war bei der Anhörung durch seine Bemerkung in die Kritik geraten, er betrachte Homosexualität als Sünde betrachtet. Das Parlament hat nicht das Recht, über einzelne Kommissare abzustimmen, sondern kann alle 24 gemeinsam bestätigen oder ablehnen. Dieses Wahlverfahren begünstigt die Position von Barroso. Er braucht nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Enthaltungen werden nicht gezählt.