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Barroso riskiert Abstimmungsniederlage

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Barroso riskiert Abstimmungsniederlage

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Belagerungszustand bei EU-Kommissionspräsident José Manuel Durao Barroso: am Mittwoch wird das Europäische Parlament über sein Team von 25 Kommissaren abstimmen. Sowohl Teile der Liberalen als auch der Linkssozialisten und Grünen haben sich gegen eine Kommission mit dem Italiener Rocco Buttiglione als Kommissar für Innenpolitik und Justiz ausgesprochen. Von Barroso zunächst: kein Kommentar. Aber hinter den Kulissen glühen die Telefondrähte in die europäischen Hauptstädte.

Kommissar-in-spe Buttiglione ist wegen seiner katholisch geprägten Auffassung über Homosexualität und die Rolle der Frau umstritten. Das hat ihn zur Zielschreibe des Europaparlaments gemacht, das seine Position als Kontrollinstanz gegenüber der EU-Kommission stärker behaupten will. “Zwei Drittel unserer Gruppe haben sich entschieden, gegen die Kommission zu stimmen”, sagte der Vorsitzende der liberalen Fraktion, Graham Watson. Er sei sich nicht sicher, wie sich die anderen Fraktionen des EU-Parlaments entschieden hätten, aber er halte es für unwahrscheinlich, dass die Kommission am Mittwoch akzeptiert werde. Eine Ablehnung der gesamten Kommission wegen Buttiglione würde die Europäische Union in eine ernste Krise stürzen, wenige Tage vor der geplanten Unterzeichnung der Europäischen Verfassung. Als möglicher Kompromiss wird deshalb gehandelt, Barroso könnte einen Aktionsplan gegen Diskriminierung vorstellen, um damit die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich zu bringen.