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Europaabgeordnete freuen sich über ihre Macht

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Europaabgeordnete freuen sich über ihre Macht

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Die Verschiebung der Abstimmung über die EU-Kommission lässt in Strasburg Freude über die Macht der Europaabgeordneten und Hoffnung aufkommen. Martin Schultz, Fraktionschef der Sozialisten, nannte die Entscheidung einen Sieg für das Parlament und für die Gruppe der Sozialisten. Er hoffe, Barroso werde mit einem Vorschlag zurückkommen, der eine große Mehrheit im Parlament findet.Die Konservativen hatten Barroso bis zuletzt unterstützt. Jetzt sagte ihr Vorsitzender Hans-Gert Pöttering, Barroso habe gesagt, er brauche Zeit und das respektiere man eben. Liberalenchef Graham Watson lobte Barrosos Vorgehen als korrekte Lösung, die notwendig war und zugleich einen eleganten Weg darstelle, dem Parlament einen Sieg zu verschaffen ohne eine Niederlage für die Kommission. Der Grünen-Vorsitzende Daniel Cohn-Bendit zeigte sich realistisch. Man werde sehen, was Barroso vorschlage. Bislang sei erst die Hälfte des Weges zurückgelegt. Barroso müsse eine Kommission mit kompetenten Politikern vorschlagen. Der konservative Abgeordnete Jean-Louis Bourlanges betonte, das Parlament könne nicht a priori Bedingungen stellen. Jeder habe seine Rolle. Herr Barroso sei damit beauftragt, eine Kommission vorzuschlagen. Er habe diesen Vorschlag zurückgezogen, da er ihn nicht für angemessen hielt. Nun werde er einen neuen Vorschlag unterbreiten, ob er dabei ein wenig, viel, gar nichts, oder alles ändere, darüber wisse man nichts. Manche europäischen Politiker meinen, dass die Affäre um Rocco Buttiglione und die Kommission endlich Leben in den Alltag der EU-Institutionen gebracht habe.