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Machtvolles Europaparlament: Noch keine Abstimmung über die Kommission

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Machtvolles Europaparlament: Noch keine Abstimmung über die Kommission

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Das war ein denkwürdiger Tag in der Geschichte der Europäischen Union! Das Parlament in Straßburg demonstrierte Macht und der künftige EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso fügte sich in letzter Sekunde. Die Wahl der neuen Kommission wird verschoben. Wie geht es nun weiter?Wird Barroso das gesamte Team neu bestücken oder nur einzelne Kommissare austauschen? Es ist das erste Mal in der EU-Geschichte, dass eine komplette Kommission noch vor ihrem Antritt zurückgezogen wird. Die Prozedur ist offen, Fristen für neue Vorschläge gibt es nicht. Barroso braucht Zeit, um mit den Staats- und Regierungschefs nach Auswegen aus der Krise zu suchen. Seine Entscheidung wurde im Parlament fraktionsübergreifend begrüßt. Die Mehrheit des Parlaments, das häufig als zahnloser Tiger bezeichnet wird, freute sich über diesen wichtigen Sieg für die Demokratie in Europa. Barroso versprach, die notwendigen, aber ausreichenden Änderungen vorzunehmen. Alle Fraktionschefs würdigten Barrosos heere Ziele, appellierten aber an ihn, die Vorschläge des Parlaments für mögliche Kommissare mit zu berücksichtigen. Es liege in seiner Hand, eine starke Kommission vorzustellen. Die italienische Regierung ließ inzwischen verlauten, sie halte an Rocco Buttiglione als Kandidaten ihres Landes für die Kommissionn fest.