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Regierungskrise in Lettland

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Regierungskrise in Lettland

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In Lettland ist die seit März amtierende Regierung des Ministerpräsidenten Indulis Emsis überraschend gescheitert. Der von ihr vorgelegte Haushaltsentwurf für 2005 wurde vom Parlament in Riga abgelehnt. Das bedeutet in Lettland ein erfolgreiches Misstrauensvotum. Mehr als die Hälfte der 100 Abgeordneten lehnten den Entwurf der grünen Minderheitsregierung in dem neuen EU-Mitgliedsland ab. Kurz vor der Abstimmung zog sich die rechtsliberale Bürgerpartei aus dem Regierungsbündnis zurück. Der Haushaltsentwurf sei unausgewogen. Sie strebt nun die Bildung einer konservativen Koalition an und will dabei auch mit der umstrittenen wirtschaftsliberalen “Neuen Ära” verhandeln. Indulis Emsis zeigte sich vom Abstimmungsergebnis sehr überrascht. Wegen der Unterzeichnung der EU- Verfassung ist er derzeit in Rom.