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EU: Verfassungsfeier fällt wegen Komissionkrise ins Wasser

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EU: Verfassungsfeier fällt wegen Komissionkrise ins Wasser

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In Rom unterzeichnen heute die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union die künftige EU-Verfassung. Sie war nach langen Vorarbeiten im Juni fertiggestellt worden. Die Verfassung soll in gut zwei Jahren in Kraft treten, muss aber noch in allen EU-Ländern gebilligt werden. Mehrere Mitgliedsstaaten werden Volksentscheide durchführen. Teil der Verfasung ist die Charta der Grundrechte, die damit einklagbares Recht wird.

Der Festakt findet im römischen Rathaus statt, im selben Saal, in dem 1957 die Gründungsverträge der Europäischen Gemeinschaft unterzeichnet wurden. Am Rande ihres Treffens in Rom werden die Staats- und Regierungschefs auch über die aktuellen Probleme bei der Bildung einer neuen EU-Kommission sprechen. Der Machtkampf um die neue Kommission überschattet den Verfassungsgipfel und hat dazu geführt, daß geplante Feierlichkeiten abgesagt wurden.