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Neue Regierungskoalition in Litauen

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Neue Regierungskoalition in Litauen

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In Litauen hat sich die bisherige Mitte-Links-Regierung unter Ministerpräsident Algirdas Brazauskas offenbar auf eine Koalition mit der linkspopulistischen Arbeitspartei des russischstämmigen Millionärs Viktor Uspaskich geeinigt. Nach der Niederlage der Regierung bei den Parlamentswahlen am 10. und 24. Oktober waren Gespräche mit den Konservativen gescheitert. Diese hatten es abgelehnt, Ministerpräsident Brazauskas im Amt zu belassen. Ob dieser nun in der Koalition mit der Arbeitspartei sein Amt behält, ist noch unklar. Uspaskich jedenfalls wird als Wirtschaftsminister gehandelt. Auch eine kleine oppositionelle Linkspartei wird dem Regierungsbündnis aus Sozialdemokraten, Sozialliberalen und der Arbeitspartei angehören. Uspaskichs Partei war aus den Parlamentswahlen in Litauen, das seit dem 1. Mai der Europäischen Union angehört, als Sieger hervorgegangen. Die etablierten Parteien hatten vor der Wahl erklärt, die umstrittene Arbeitspartei von der Macht fernhalten zu wollen. Wegen Uspaskichs russischer Herkunft gab es Sorge, Moskau könne wieder mehr Einfluss auf die frühere Sowjetrepublik nehmen. Bereits in den nächsten Tagen soll ein Koalitionsabkommen unterzeichnet werden.