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Des Finanzlochs wegen: "Tag der deutschen Einheit" soll geopfert werden

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Des Finanzlochs wegen: "Tag der deutschen Einheit" soll geopfert werden

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Der deutsche Finanzminister Hans Eichel muss künftig mit weniger Steuergeldern auskommen. Der neuesten Steuerschätzung zufolge werden Eichel im Jahr 2004 rund 2,3 Milliarden Euro weniger zur Verfügung stehen als erwartet. Für das jahr 2005 werden es sogar 3,5 Milliarden Euro weniger sein. Für Bund, Bundesländer und Kommunen ergeben sich in beiden Jahren Steuer-Ausfälle von insgesamt zirka 4,8 Milliarden Euro. Um dem entgegen zu wirken legte Eichel verschiedene Sparpläne vor.

Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement regte an, den deutschen Nationalfeiertag künftig nicht mehr am 3.Oktober sondern auf einem Sonntag zu begehen. Zur Verschiebung des “Tags der deutschen Einheit” sollen weitere Sparmaßnahmen kommen. Unter anderem plant Eichel eine Null-Runde für den öffentlichen Dienst. Insgesamt sollen alle Vorschläge rund 8 Milliarden Euro einbringen. Die konservative Opposition kritisierte die Pläne als unseriös. Deutschland würde das einzige Land in der Welt sein, dass keinen festen Nationalfeiertag mehr habe, hieß es.