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Solana bekräftigt EU-Unterstützung der Friedensbemühungen in Nahost

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Solana bekräftigt EU-Unterstützung der Friedensbemühungen in Nahost

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Der hohe Repräsentant der EU für Außenpolitik, Javier Solana, hat seiner Trauer um Arafat Ausdruck verliehen und gleichzeitig die weitere Unterstützung der Friedensbemühungen in der Region bekräftigt. Solana betonte, in diesen Stunden des Leids müßte alles getan werden, um Jassir Arafat die höchste Ehre zu erweisen. Dies geschehe, indem man daran arbeite, seinen Traum zweier unabhängiger Staaten, Israel und Palästina, zu verwirklichen. Die EU habe dazu beigetragen, einen palästinensischen Staat zu errichten und diese Anstrengungen werde sie auch mit all ihrer Energie fortsetzen. Solana unterstrich, es sei wichtig, die Road Map, den mehrstufigen Friedensplan, der vom Nahost-Quartett, also Russland, den USA, den Vereinten Nationen und der EU ausgearbeitet wurde, auch in die Tat umzusetzen. Das Verhältnis zwischen der Europäischen Union und der palästinensischen Autonomiebehörde beruht neben einer politischen Motivation seit langem auch auf finanziellen Hilfeleistungen. Seit 2001 überweist die EU monatlich hohe Geldsummen, zum einen für Wohnungsbau, zum anderen für die Löhne von etwa 120 000 palästinensischen Beamten. Diese Direkthilfen wurden abrupt modifiziert, als Israel im Mai 2002 einen Bericht veröffentlichte, nach dem die EU-Gelder zu palästinensischen Terroranschlägen gegen Israelis missbraucht worden seien. Brüssel habe keine Kontrolle über die Verwendung von jährlich rund 250 Millionen Euro ausgeübt, lautete die Kritik aus Israel. Die EU-Betrugsuntersuchungsbehörde stellte Nachforschungen an, konnte aber bislang keine entsprechenden Beweise präsentieren. Nach den noch ungeklärten Vorwürfen leistet die Gemeinschaft nur noch projektgebundene Zahlungen an die Autonomiebehörde.