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Kritik an EU-Kommissaren hält an


Redaktion Brüssel

Kritik an EU-Kommissaren hält an

Die Personalfragen rund um die neue Europäische Kommission reißen nicht ab. Nach der Abstimmung im Europäischen Parlament am Donnerstag hat zwar in Brüssel der EU-Ministerrat die neue Kommission unter Präsident Jose Manuel Barroso offiziell ernannt.

Aber auf Barroso warten eine Reihe alter und neuer Querelen. Sie werden auch die erste Sitzung der neuen Kommission mit ihrem Präsidenten und 24 Kommissaren am Montag überschatten. Zwei Kommissare stehen dabei im Zentrum der Kritik: der Franzose Jacques Barrot und die Niederländerin Neeli Kroes. Verkehrskommissar Barrot steht wegen einer Verurteilung wegen eines Parteispendenskandals unter Feuer, Wettbewerbskommissarin Kroes wegen ihrer früherer Posten in mehreren Aufsichtsräten von Konzernen wie Volvo und Thales. Bereits bei ihrer Kandidatur als Kommissarin hatte sich Kroes die bislang einzigartige Selbstverpflichtung auferlegt, sofort von allen Posten in Unternehmen zurückzutreten – und sie auch nach ihrer Tätigkeit als Kommissarin nicht wieder auszuüben. Trotzdem gebe es bei Kroes mehrere Fälle massiver Interessenkonflikte, sagen Kritiker wie der Präsident der Vereinigten Linken im Parlament, Francis Wurtz: “Sie hat dutzende Aufsichtsratspositionen innegehabt, sie ist mitten drin im Klüngel und das schafft Interessenskonflikte am laufenden Band.” Nach Angaben eines Sprechers der Kommission soll Kroes diejenigen Wettbewerbsfälle abgeben, bei denen ihre Neutralität angezweifelt werden könnte. Eine Lösung, die nicht alle Kritiker zufriedenstellen dürfte.
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