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Irak-Wahl für den 30.Januar nimmt Gestalt an:

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Irak-Wahl für den 30.Januar nimmt Gestalt an:

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Auf dem Abschlusskommuniqué von Scharm el Scheich werden heute die 20 geladenen Außenminister und die Generalsekretäre der UNO, der Arabischen Liga und der Organisation Islamischer Staaten die Iraker ermuntern, am 30.1. ihre Regierung zu wählen. Der deutsche Außenminister Joschka Fischer hatte am Rande der internationalen Irak-Konferenz die geplanten freien Wahlen als sehr entscheidend für einen breiten gesellschaftlichen Konsens bezeichnet.

Der US-Aussenminister Colin Powell und sein irakischer Amtskollege Hoschiar Sebari zeigten sich optimistisch für den Wahltermin. Andere Delegationen warnten dagegen, wer kritische Stimmen im Irak nicht anhören wolle, bereite damit den Boden für neue Gewalt.

Frankreich und vor allem Iraks Nachbarstaaten würden gerne ein Datum festschreiben, das den Abzug der Amerikaner in Aussicht stellt und der künftigen Regierung zumindest den Anschein verleihe, ihre Entscheidungen nicht hinter einem Schutzwall von 140.000 US-Soldaten zu treffen.

Selten schienen Ansprüche und Aussichten einer internationalen Großkonferenz so weit auseinander wie beim Treffen am Roten Meer. Demokratie, so ein arabischer Diplomat ist vorläufig ein Fremdwort für die Iraker und Sicherheit genau das, was sie nicht haben.