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Ukraine am Rande des Bürgerkriegs

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Ukraine am Rande des Bürgerkriegs

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Der ukrainische Oppositionsführer Viktor Juschtschenko hat im Parlament den Amtseid als Präsident abgelegt und in seiner Rede vor einem Bürgerkrieg in seinem Land gewarnt. Bei einer Sondersitzung des Parlaments hatte die Opposition versucht, die Präsidentschaftswahl vom vergangenen Sonntag für nichtig erklären zu lassen. Es wurde zu einem Generalstreik aufgerufen, sollte das offizielle Wahlergebnis nicht revidiert werden. Von den 450 Abgeordneten im ukrainischen Parlament waren allerdings nur 191 anwesend.

Oppositionschef Juschtschenko legte nach der Parlamentssitzung auf Drängen seiner Partei den Amtseid des Präsidenten ab. Juschtschenko schwor dabei im Parlamentsgebäude auf eine 300 Jahre alte Bibel.

In einer kurzen Ansprache während der Sitzung bekräftigte Juschtschenko seinen Anspruch auf den Wahlsieg. Juschtschenko bat in einer Erklärung die Parlamente anderer Länder um Unterstützung. “Wir stellen grobe Verfälschungen der Wahlergebnisse fest, die auch bei der Ermittlung des Siegers das Ergebnis ins Gegenteil verkehrt haben”, hieß es darin.

Gestern hatte die ukrainische Wahlkommission bekannt gegeben, dass der amtierende Ministerpräsident Viktor Janukowitsch die Präsidentschaftswahl vom Sonntag gewonnen habe. Bei der Wahl soll es zu massiven Unregelmäßigkeiten gekommen sein. Internationale Wahlbeobachter haben ausgesagt, die Abstimmung habe internationalen Standards nicht entsprochen. Der amtierende Präsident der Ukraine Leonid Kutschma hat inzwischen beide Präsidentschaftskandidaten zu direkten Gesprächen aufgefordert.