Eilmeldung

Eilmeldung

Portugal vor Neuwahlen

Sie lesen gerade:

Portugal vor Neuwahlen

Schriftgrösse Aa Aa

Vier Monate ist es erst her, da dachte Portugals Staatschef schon einmal an Neuwahlen. Das war, als er den Rücktritt des nach europäische Meriten strebenden Jose Manuel Barroso entgegennahm. Der präsentierte den kurz zuvor zum Parteichef ernannten Bürgermeister von Lissabon als Nachfolger an der Regierungsspitze und versicherte Präsident wie Volk, er hinterlasse ein politisch stabiles Land.Damit gelang es Barroso, erst einmal das Weiterregieren seiner konservativen Regierungspartei zu sichern, die in Portugal kurioserweise “Sozialdemokratische Parteie” heisst. Der Staatspräsident liess sich umstimmen und verkündete die Einsetzung des Bürgermeisters von Lissabon, Pedro Santana Lopes. Der hat mit seinen 48 Jahren schon eine rasante politische Karriere hinter sich. Mit 24 im Parlament, dann Staatssekretär, Kulturminister, 2 Jahre Europa-Abgeordneter und seit drei Jahren Bürgermeister der Hauptstadt. Populist und Party-Löwe mit reichlich Frauengeschichten, das brachte ihm den Beinamen “der portugisische Berlusconi” ein. Schwerer wiegen allerdings seine drei Kabinettsumbildungen in nur vier Monaten.Statt guter Politik habe die Regierung einen riesigen Pressestab zu bieten, über den kritische Medien unter Druck gesetzt werden, hört man aus den Redaktionen. Einer der bekanntesten politischen Kommentatoren, Marcelo Rebello de Sousa von einem privaten Kanal, verabschiedete sich mit einer entsprechenden Erklärung öffentlich von seinen Zuschauern. Das war im Oktober, als auch Lehrer und Eltern so richtig begeistert waren von der Verwaltung des Landes.Weil die Einstufung der Lehrer nicht rechtzeitig vorlag, begann das Schuljahr mit zweiwöchiger Verspätung.So viele Portugiesen wie seit Jahrzehnten nicht bezeichnen die Amtsführung ihres Regierungschefs als “schlecht” oder sogar “sehr schlecht”.Nun wird es also im Februar Neuwahlen geben und dafür werden den Sozialisten,also der Bruderpartei von Schröders SPD, unter dem ehemaligen EU-Kommissar Antonio Vitorino gute Chancen eingeräumt.