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Aufatmen in Europa nach "Ja" von Frankreichs Sozialisten zur EU-Verfassung

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Aufatmen in Europa nach "Ja" von Frankreichs Sozialisten zur EU-Verfassung

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Erleichterung und Küsschen bei Frankreichs Sozialisten: Die innerparteiliche Urabstimmung über Europas künftige Verfassung ist mit einem klaren Ja ausgegangen. Damit hat der Vertrag seine erste große Hürde genommen – und auch Parteichef Francois Hollande, der dadurch seine Führungsposition in der Partei festigte, also seine Chancen erhöhte, für die nächste Präsidentschaftswahl aufgestellt zu werden.

Nun forderte Hollande den französischen Präsidenten auf, im ganzen Land ein Referendum abzuhalten, das frei von jeglichen innenpolitischen Motiven sein müsse. Ein Referendum, bei dem es einzig um Europa gehe, und das vor Instrumentalisierungsversuchen geschützt werden müsse, die für die Sache fatal wären. Gut sechzig Prozent der französichen Genossen sprachen sich für die Verfassung aus, die Beteiligung bei dem europaweit einmaligen Votum war hoch. Die Gegner um Ex-Premierminister Laurent Fabius, Nummer zwei der Partei, denen der Text zu liberal ist, gestanden ihre Niederlage ein. Da die Abstimmung ein erster Vorgeschmack für die Volksabstimmung in Frankreich im kommenden Jahr war, nahmen die europäischen Nachbarn und das EU-Parlament das “Ja” um so erleichterter auf – außer der Fabius-getreuen sozialistischen Europa-Abgeordneten Pervenche Beres: “Ich hätte natürlich gewünscht, dass das Lager der Nein-Sager gewinnt, aber das Ergebnis ist kristallklar. Wir hatten enormen Druck von Seiten der Medien, aber die Genossen haben ihrem Willen zur Einheit der Sozialistischen Partei Ausdruck gegeben.” Der Fraktionschef der europäsichen Sozialdemokraten und Sozialisten, Martin Schulz, hofft nun auf positive Impulse für die ganze EU: “Das Ergebnis ist ermutigend für alle, die FÜR Europa sind. Ich denke, damit sind auch die Chancen für ein “Ja” in Großbritannien gestiegen.” Nachdem die Sorge vor einem ersten negativen Signal ausgestanden ist, sehen dieVerfassungsfreunde den kommenden Referenden gelassener entgegen. Denn diese werden mit darüber entscheiden, welchen Weg Europa in Zukunft einschlägt.