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Europaparlament befasst sich mit Ukraine

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Europaparlament befasst sich mit Ukraine

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An diesem Donnerstag wird eine Delegation des Europaparlaments zu einem zweitägigen Besuch in Kiew erwartet. Gleichzeitig wird sich das Parlament selbst mit dem Thema Ukraine befassen. Zwar geht es dabei vor allem um die Unterstützung der demokratischen Prozesse in dem osteuropäischen Land, doch auch die Frage nach einer künftigen EU-Mitgliedschaft der Ukraine macht die Runde. Lapo Pistelli von der Allianz der Liberalen und Demokraten Europas ist der Ansicht, dass die Ukraine die demokratischen Standards für einen Beitritt noch nicht erfüllt.

Doch, so Pistelli, die Europäische Union sollte in den nächsten Jahren besondere Beziehungen mit der Ukraine pflegen. Pistellis Fraktionskollege, der frühere polnische Außenminister Bronislaw Geremek steht auf einem anderen Standpunkt: Der Prozess in Kiew sei unumkehrbar. Die ukrainische Gesellschaft habe sich für die Freiheit entschieden und werde sich den Mund nicht mehr verschließen lassen. Eine künftige Mitgliedschaft stehe außer Frage, es gehe nur um das Wann und das Wie. Offiziell hat die Ukraine bisher noch kein Interesse an einem EU-Beitritt gezeigt.