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Frankreichs Sozialisten sagen JA zu europäischer Verfassung

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Frankreichs Sozialisten sagen JA zu europäischer Verfassung

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Das von ganz Europa mit Spannung erwartete Referendum der französischen Sozialisten zur Europäischen Verfassung hat ein klares Ja ergeben. Zu der europaweit ersten internen Urabstimmung dieser Art waren gestern die 120.000 Mitglieder der Partei aufgerufen. Die Zustimmung sei recht eindeutig ausgefallen, sagte der Parteichef Francois Hollande nach Schließung der Wahllokale. Die hohe Wahlbeteiligung von etwa 75 bis 80 % sei ein Zeichen eines positiven Votums. Hollande hatte sich vehement für die Zustimmung zur Verfassung eingesetzt, obwohl seine Partei in der Opposition sitzt.

Mit dem Votum wurde auch der Machtkampf zwischen ihm und der Nummer zwei der Sozialisten, Ex-Ministerpräsident Laurent Fabius entschieden. Er lehnte die EU-Verfassung als wirtschaftsliberal ab. In einem Interview mit Euronews in Brüssel äußerte sich Martin Schulz, der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Europas erleichtert über das Resultat. Dies sei ein gemeinsamer Sieg. Für die Franzosen, für die Europäer und für das föderalistische Europa. Er hoffe, dass dieser Weg weiter gehe, denn das nächste Referendum komme bald, in Spanien und in anderen Ländern. Dies sei eine Ermutigung für Europa. Das gestrige Ergebnis könnte auch die nationale Volksabstimmung im kommenden Jahr in Frankreich erheblich beeinflussen.