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Frankreichs Sozialisten stimmen für EU-Konstitution


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Frankreichs Sozialisten stimmen für EU-Konstitution

Aufatmen beim Chef der französischen Sozialisten, Francois Hollande. Das Ja der Parteimitglieder zur Europäischen Verfassung ist ein gutes Zeichen für eine mögliche Zustimmung der Franzosen im Ende kommenden Jahres geplanten Referendum, sagte Hollande. Mehr als 57 Prozent der abgegebenen Stimmen der sozialistischen Parteimitglieder waren für die Verfassung. Für Hollandes Stellvertreter und innerparteilichen Rivalen Laurent Fabius eine klare Niederlage. Er lehnte die EU-Verfassung als zu wirtschaftsliberal ab.

Die Abstimmung in Frankreich galt als Nagelprobe für den kommenden Abstimmungsmarathon in den Ländern der Europäischen Union über die neue Verfassung. Viele Sozialisten in Frankreich hatten Bauchschmerzen damit, dass in dem Vertragswerk nach ihrer Ansicht der Schaffung von Arbeitsplätzen zu wenig Bedeutung eingeräumt wurde. Die Kommunistische Partei Frankreich hat bereits angekündigt, ihre Kampagne für ein Nein zur Verfassung zu verstärken.

Für den neuen Präsidenten der Europäischen Kommission, Jose Manuel Barroso, war das Abstimmungsergebnis ein wichtiger Etappensieg auf dem Weg, die gemeinsame Europäische Verfassung in allen Mitgliedsstaaten durch die nationalen Parlamente oder durch Volksentscheide ratifizieren zu lassen.
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