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Schröder und Chirac üben Schulterschluss zum EU-Beitritt der Türkei

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Schröder und Chirac üben Schulterschluss zum EU-Beitritt der Türkei

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Deutschlands Kanzler und Frankreichs Präsident haben für eine zügige Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei plädiert. Bei ihrem regulären informellen Treffen, diesmal in der Hansestadt Lübeck, wollten sie vor dem entscheidenden EU-Gipfel in zwei Wochen eine gemeinsame Position festlegen – assistiert von ihren Außenministern.

Gerhard Schröder stellte klar: “Es geht uns beiden um ein Ziel, und das Ziel heißt Mitgliedschaft. Natürlich wissen wir, dass der Verhandlungsprozess lange dauern wird – zehn, fünfzehn Jahre sind immer wieder genannt worden.” Beide Beitritts-Befürworter sind mit dem Widerstand der Konservativen in der Heimat konfrontiert. Frankreich, das wie Österreich auch eine privilegierte Partnerschaft statt Beitritt vorschlägt, hält sich deshalb die Türen offen: “Es liegt in der Natur der Sache, dass die Verhandlungen unterbrochen werden, wenn die Türkei nicht alle Bedingungen erfüllt, die für diesen Beitritt gestellt wurden”, erklärte Jacques Chirac. “Dann muss man Mittel suchen, damit diese Unterbrechnung nicht zu einer Art Bruch zwischen der Türkei und Europa führt.” Zur Vorbereitung des EU-Gipfels schmiedeten Schröder und Chirac als Chefs zweier Defizitsünder außerdem Pläne, wie sie auf eine Flexibilisierung des Stabilitätspaktes pochen können.