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Lopes wirft das Handtuch

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Lopes wirft das Handtuch

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In Portugal hat der amtierende Ministerpräsident Pedro Santana Lopes mit seiner Mitte-Rechts-Regierung den Rücktritt erklärt. Lopes Entscheidung folgte der Ankündigung von Staatspräsident Jorge Sampaio am Freitag Abend, vorzeitige Parlamentsahlen für den 20.Februar anzuberaumen.

Lopes rechtfertigte seine Politik: er habe nur den Kurs seines Vorgängers, des neuen EU-Kommissionspräsidenten Jose Manuel Baroso fortgesetzt. Die Früchte der schwierigen Entscheidungen, die er getroffen habe, könnten aber nach so kurzer Zeit noch nicht geerntet werden. Aber nachdem Präsident Sampaio das Vertrauen in seine Regierung verloren habe, müsse er die Konsequenzen ziehen und zurücktreten. Sampaio begründete seine Entscheidung für Neuwahlen damit, die erst seit fünf Monaten amtierende Regierung des Populisten Lopes habe ihre Glaubwürdigkeit eingebüßt und das Vertrauen der Bevölkerung in die demokratischen Institutionen erschüttert. In jüngsten Umfragen haben sich 60 Prozent der Portugiesen für Neuwahlen ausgesprochen, weil sie mit der Amtsführung von Lopez nicht zufrieden sind. Darin liegen auch die oppositionellen Sozialisten in Führung, die von Präsident Sampaio nun die Chance für einen Machtwechsel bekommen sollen.