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EU-Gipfel entscheidet über Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

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EU-Gipfel entscheidet über Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

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Für den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayip Erdogan könnte es ein historischer Gipfel werden – das zweitätige Treffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in Brüssel, das an diesem Donnerstagabend beginnt. Entschieden wird über die Frage: Sollen mit der Türkei EU-Beitrittsverhandlungen geführt werden, oder nicht? Erdogan, der Mittwochabend in Brüssel ankam, hatte zuvor erneut deutlich gemacht, dass sein Land die EU-Kandidatur einfrieren werde, sollten “unannehmbare Bedingungen” gestellt werden.

Frankreichs Präsident Jacques Chirac verteidigte Beitrittsgespräche mit Ankara nachdrücklich, stellte aber ebenso klar, dass das Land vor einer Aufnahme in die EU noch hohe Hürden zu nehmen habe. Die Türkei in der Union zu haben, sei positiv für Sicherheit, Stabilität und Frieden, sagte Chirac in einem Fernsehinterview, eine Ablehnung könnte ein Risiko für die Sicherheit und Stabilität an unseren Grenzen werden.

Chirac sprach sich auch gegen eine “privilegierte Partnerschaft” mit der Türkei aus, wie sie unter anderem von der konservativen Opposition in Deutschland gefordert wird. Der amtierende Ratspräsident der EU, der niederländische Regierungschef Jan Peter Balkenende, betonte, ein Beschluss des Ministerrats müsse einstimmig sein. Sollten die Staats- und Regierungschefs grünes Licht geben, werden erste Verhandlungen mit der Türkei vermutlich frühestens in der zweiten Hälfte des kommenden Jahres beginnen. Einen Beitritt der Türkei in die Europäische Union halten Experten in 10 bis 15 Jahren für realistisch.