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EU und Türkei finden Zypern-Kompromiss für Start der Beitrittsverhandlungen

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EU und Türkei finden Zypern-Kompromiss für Start der Beitrittsverhandlungen

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Die EU nimmt am 3. Oktober kommenden Jahres Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auf – unter der Bedingung, dass die Türkei bis dahin indirekt die Republik Zypern anerkennt. Nach zähem Ringen fanden beide Seiten in der sensiblen Frage einen diplomatisch ausgefeilten Kompromiss, den der türkische Ministerpräsident anschließend auch gegen die Kritiker aus der Heimat verteidigen konnte: Er gab der EU die mündliche Absichtserklärung ab, dass sein Land bis zum Start der Verhandlungen das Assoziationsabkommen mit der EU auf die neuen Mitglieder, also auch auf Zypern ausweitet – und dies wurde schriftlich von der EU begrüßt. Recep Tayyip Erdogan betonte, dass dies in keiner Weise eine offizielle Anerkennung Zyperns bedeute – worin er vom niederländischen EU-Ratsvorsitz Rückendeckung bekam: “Wir wissen, dass das in rechtlicher Hinsicht nicht das ist, was man eine förmliche legale Anerkennung nennen könnte. Aber es eine erste Etappe, die uns zu einem Fortschritt in dieser Frage führen könnte”, stellte Ministerpräsident Jan Peter Balkende nach dem Gipfel klar.

Die erste große Hürde auf dem Weg in die EU haben die Türken genommen – wenn auch mit dem Wermutstropfen Zypern. Für eine völkerrechtliche Anerkennung des Inselstaats hätte Erdogan bei seinen Landsleuten keine Mehrheit. Er wertete das Ergebnis des Gipfels als Erfolg. Und in einem waren sich alle Teilnehmer einig – dies war ein historischer Tag…