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EU stockt Mittel für Südasien weiter auf

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Mit rund 1,5 Milliarden Euro von Kommission und Mitgliedsstaaten hat die Europäische Union den Löwenanteil der Finanzhilfe für die Katastrophengebiete zugesagt. Für den luxemburgischen EU-Ratspräsidenten auch ein Mittel, Präsenz in der Region zu demonstrieren.

Am großzügigsten in EU-Kreisen zeigte sich Deutschland, das in den nächsten Jahren 500 Millionen öffentliche Mittel bereitstellen will – etwas mehr als die Europäische Kommission, die ihren Beitrag in Jakarta vervierfachte. Bisher habe die Kommission für humanitäre Soforthilfe 100 Millionen Euro zugesagt, erklärte Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Nun werde sie 350 Millionen draufsatteln, aber dies müsse natürlich noch vom Europäischen Parlament abgesegnet werden. Die zusätzlichen Mittel sind für den Wiederaufbau gedacht. Zudem plant die EU Sonderkreditmöglichkeiten bei der Europäischen Investitionsbank, Hilfe beim Aufbau eines Frühwarnsystems, und sie erwägt einen Schuldenerlass. Die EU stehe in der Pflicht, hierher zu kommen, so EU-Ratspräsident Jean-Claude Juncker in Jakarta – nicht nur, um europäische Präsenz in diesem Teil der Welt zu zeigen, sondern auch europäische Solidarität. Für die Defizitsünder unter den EU-Staaten könnte sich die Großzügigkeit auch in anderer Form auszahlen: Eventuell werden ihnen die Spenden bei der Haushaltsbeurteilung im Rahmen des Stabilitätspaktes positiv angerechnet.