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EU-Kommission stellt "Visa-Informationssystem" vor

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EU-Kommission stellt "Visa-Informationssystem" vor

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Die EU will ihre Grenzen besser gegen Terroristen und illegale Einwanderer schützen – mit dem sogenannten “Visa-Informationssytem” (VIS), das die EU-Kommission an diesem Freitag in Brüssel vorgestellt hat. Neun Millionen Reisende kamen 2001 mit einem gültigen Visum in die Schengenzone, die die Kommission zukünftig besser kontrollieren will. Es geht in erster Linie um Betrug mit Kurzzeit-Visa, die einen Aufenthalt von drei Monaten in den Schengen-Ländern ermöglichen. Beim sogenannten “Visa-Shopping” ziehen Einreisewille von einem Konsulat zum nächsten oder sie ändern ihre Identität, sollte ihr Visums-Wunsch abgelehnt werden. Bis 2007 soll eine gemeinsame Datenbank dafür sorgen, dass jedes Schengenland von abgelehnten Anträgen erfährt. Dazu werden Fingerabdrücke und Gesichtsform abgelehnter Antragssteller zentral elektronisch gespreichert. Jan de Ceuster, einer der an dem Projet Beteiligten, sagt, man müsse eine ausgewogene Lösung finden. Eine Lösung, die den Sicherheitsanforderungen genüge, die gleichzeitig aber mit dem Schutz der Privatsphäre betroffener Bürger vereinbar sei. Diese Lösung zu finden sei keine Rechenaufgabe. Man müsse das politisch erwägen und habe die Kommission jetzt getan. Mit der Kritik, das VIS-System erhöhe die Mauern der sogenannten “Festung Europa” gehen die Kommissionsexperten offen um. Sie sprechen von Vorteilen und Nachteilen. Vorteile sehen sie in erster Linie für Asylbewerber, die einen positiven Asylbescheid erhalten haben und für Geschäftsleute, die häufig die EU besuchen. Weltweit herrrscht derzeit in 134 Staaten Visumzwang für Reisende, die die Schengen-Staaten besuchen wollen.