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Präsidentenwahl in Palästina

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Präsidentenwahl in Palästina

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Die Vorbereitungen zur Präsidentenwahl in Palästina laufen auf Hochtouren. Mahmoud Abbas, langjähriger Weggefährte des im November verstorbenen Jassir Arafat, wird jüngsten Umfragen zufolge mit einem Stimmenanteil von rund 65 Prozent das Rennen machen.

Für politische Brisanz sorgt weiterhin die Frage, wie hoch die Wahlbeteiligung ausfallen wird. Da Abbas als sicherer Sieger gilt, befürchten Beobachter in Ramallah eine große Anzahl von Nichtwählern. Das könnte die Legitimität des neuen Präsidenten schwächen – denn die radikalislamische Hamas hatte zum Boykott der Wahlen aufgerufen. Von insgesamt 1,8 Millionen Palästinensern im wahlfähigen Alter haben sich bisher nur 1,3 Millionen registrieren lassen. Israel, die USA und die europäischen Regierungen erwarten von Abbas nach einem Wahlsieg einen grundlegenden Kurswechsel. Die neue Palästinenserführung soll militante Gruppen in die Schranken weisen. Unterdessen ist der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter als Leiter einer 80-köpfigen Wahlbeobachtergruppe in Israel eingetroffen. Im Gespräch mit Israels Ministerpräsident Ariel Scharon äußerte er die Erwartung auf faire und transparente Wahlen. Mit ersten Ergebnissen wird in der Nacht zu Montag gerechnet.