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neuer Palästinenserpräsident vereidigt

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neuer Palästinenserpräsident vereidigt

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Heute hat Machmud Abbas in Ramallah seinen Amtseid geleistet. Der am Sonntag gewählte Palästinenserpräsident wurde in der Mukata – seinem Amtssitz vereidigt. Abbas hatte am Sonntag 62,3 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen können – seine Konkurrenten – allen voran der Arzt und Bürgerrechtler Mustafa Barghuti waren weit abgeschlagen gelandet. Doch die Zeremonie wurde überschattet von den herben Rückschlägen, die die Friedenshoffnungen in den vergangenen zwei Tagen zunichte machten. Denn Israel kündigte gestern den Abbruch jeglicher Beziehung zu den Palästinensern an und riegelte die besetzten Gebiete ab.

Dies geschah nach einem Selbstmordattentat am Donnerstag, bei dem sechs Israelis getötet wurden. Abbas, in den die Welt große Hoffnungen für die Wiederbelebung des stagnierenden Friedensprozesses setzt, steht nun vor schwierigen Aufgaben. Grundsätzlich will der 69Jährige das Erbe seines Weggefährten, des vor zwei Monaten verstorbenen Jassir Arafat, in dessem Sinne antreten und dieselben Ziele verfolgen wie Arafat. Die sind: das Ende der israelischen Besatzung, die Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge, die Befreiung der in Israel inhaftierten Palästinenser, der Abriss der Teilungsmauer und letztendlich die Schaffung eines Palästinenserstaates mit der Hauptstadt Jerusalem. Abbas nahm in seiner Rede jedoch auch Bezug auf die palästinensische Gesellschaft und forderte Reformprozesse und eine Demokratisierung, die mit den Wahlen begonnen habe.