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Israel kündigt Freilassung von palästinensischen Gefangenen an

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Israel kündigt Freilassung von palästinensischen Gefangenen an

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Israel will 900 inhaftierte Palästinenser freilassen und die Sicherheitskontrolle über 5 Städte im Westjordanland an die Palästinenserführung übergeben. Das wurde nach einem Treffen von Premierminister Ariel Scharon mit hochrangigen Regierungsmitgliedern in Tel Aviv bekannt. Damit kam die israelische Führung ihrer Ankündigung nach, dem palästinensischen Ministerpräsidenten Mahmud Abbas vor dem für kommenden Dienstag geplanten Gipfeltreffen mit einer Reihe von Zugeständnissen entgegen zu kommen.

Die iraelische “Goodwill-Aktion” sieht vor, die Städte Jericho, Tulkarem, Bethlehem, Kalkiliya und Ramallah wieder von palästinensischen Sicherheitskräften kontrollieren zu lassen. Unter den freigelassenen Häftlingen solle sich niemand befinden, der an Attentaten auf Israelis beteiligt war. Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas erklärte unterdessen in Ramallah, er habe von Israel eine derartige Erklärung erwartet. Zugleich hoffe er, dass die verbleibenden Probleme, über die bislang noch keine Einigkeit erzielt werden konnte, bis zum Gipfeltreffen in Ägypten gelöst werden könnten. Unterdessen hat die Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey kurz vor dem Gipfeltreffen eine Reise durch den Nahen Osten begonnen. Ziel der sechstägigen Reise sei es, mit Palästinensern und Israelis über den geplanten Rückzug Israels aus dem Gaza-Streifen zu sprechen, erklärte Calmy-Rey. Dazu wird sie mit Mahmud Abbas und dem stellvertenden israelischen Premierminister Shimon Peres zusammentreffen.