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Rückschlag für russische Opposition im Kampf gegen Sozialreform

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Rückschlag für russische Opposition im Kampf gegen Sozialreform

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Der Misstrauensantrag der linken Opposition gegen die russische Regierung wegen der umstrittenen Sozialreform ist gescheitert.

Die große Mehrheit der Abgeordneten nahm nicht an der Abstimmung teil. Ministerpräsident Mikail Fradkov verteidigte die Regierungsarbeit als insgesamt erfolgreich, sagte aber ebenfalls: “Ich fliehe als Regierungschef nicht vor meiner Verantwortung. Wir versuchen jetzt eine Lösung zu finden.” Der Misstrauensantrag war von den Kommunisten und der linksnationalistischen Partei Rodina angestrengt worden. Der Chef der Kommunisten, Genadi Sjuganov, forderte im Parlament erneut, die Sozialreformen zurückzunehmen. Diese seien gegen den Großteil der Bevölkerung gerichtet. Russland hatte zu Beginn des Jahres Sozialleistungen für die Rentner des Landes durch Geldzahlungen ersetzt. Seit Wochen demonstrieren Pensionäre landesweit gegen die Reform, die ihnenvormalige Sachleistungen, die zum Teil noch aus der Sowjet-Zeit stammten, entzieht.