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München: Sicherheitskonferenz

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München: Sicherheitskonferenz

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Begleitet von hohen Sicherheitsvorkehrungen hat die 41. Münchener Konferenz für Sicherheitspolitik begonnen. Mit UN-Generalsekretär Kofi Annan, US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld sowie den Außen- und Verteidigungsministern aus rund 40 Ländern kommen hochkarätige Teilnehmer nach München. Themenschwerpunkt wird das transatlantische Verhältnis sein. Die Deutsche Bundesregierung wird Medienberichten zufolge die Bildung eines Forums vorschlagen, das Ideen für eine neue Organisationsform der NATO erarbeiten soll. Das Verteidigungsbündnis werde der veränderten Sicherheitslage nicht mehr gerecht. Die Anpassung an eine veränderte Realität sei noch nicht vollzogen. Die Konferenz wird von sehr hohen Sicherheitsvorkehrungen begleitet. Insgesamt 4.000 Polizisten sind im Einsatz, um einen störungsfreien Ablauf sicherzustellen. Bei Demonstrationen am Rande der Tagung ist es bisher zu keinen Ausschreitungen gekommen. Gut 550 Personen Demonstranten zogen in einem Protestmarsch durch die Münchner Innenstadt.

Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler beklagte in seiner Eröffnungsrede das Missverhältnis zwischen den weltweiten Militärausgaben und den Hilfen für die Entwicklungsländer. Um die Flüchtlingsströme zu reduzieren, müsse die Hilfe für die Herkunftsländer erhöht werden.