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Der lange Weg von Europas Verfassung bis zu ihrer Ratifizierung

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Der lange Weg von Europas Verfassung bis zu ihrer Ratifizierung

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Während Spanien die Kampagne für das Referendum fast hinter sich hat, steht dies nach bisherigem Stand neun weiteren EU-Staaten noch bevor. In einigen ist die Volksabstimmung bindend, in anderen konsultativ, aber dennoch nicht weniger ausschlaggebend für das Votum des Parlaments.

Bis zum Sommer stehen Referenden in den Niederlanden, Frankreich und Portugal an, danach folgen Luxemburg, Polen und 2006 voraussichtlich Irland, Dänemark, Großbritannien und Tschechien. Wobei die späteren Termine noch nicht genau feststehen. Die Briten sind als einzige laut Umfrage mehrheitlich gegen die Europäische Verfassung. Doch hoffen deren Verfechter, dass das gute Beispiel von Spanien und anderen Vorreitern die Skeptiker noch umstimmt. Ein Nein wäre für die EU allerdings nichts Neues, stimmten doch die Dänen und die Iren schon gegen die Verträge von Maastricht beziehungsweise Nizza und ließen sich erst im zweiten Anlauf überzeugen. Auf parlamentarischem Weg haben schon Litauen, Ungarn und Slowenien den Vertrag gebilligt, Griechenland, Zypern, Italien, Belgien, Deutschland, Lettland, Österreich und die Slowakei werden demnächst folgen, dann die übrigenEU-Staaten. In Deutschland hat der Bundesrat gerade mit den Beratungen über die Ratifizierung begonnen. Bis 2006 sollen alle Staaten den Vertrag ratifiziert haben. Während die Verfechter die Verfassung für unabdingbar halten, weil sie das Stimmgewicht bei Entscheidungen und die Vertretung nach außen für die wachsende Union besser regelt, sehen die Kritiker besonders in den wirtschaftsliberalen Formulierungen einen sozialen Rückschritt Europas.