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Scharon hofft auf Rückendeckung aus dem Kabinett für Abzug der Siedler

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Scharon hofft auf Rückendeckung aus dem Kabinett für Abzug der Siedler

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Israels Kabinett stimmt an diesem Sonntag über den umstrittenen Plan zur Räumung der jüdischen Siedlungen ab. Ministerpräsident Ariel Scharon dürfte bei seinen Ministern eine große Mehrheit dafür bekommen. Damit kann er die Räumung von vier Siedlungen im Westjordanland und sämtlichen Siedlungen im Gazastreifen anordnen.

Zugleich wird das Kabinett über den Weiterbau der ebenso umstrittenen Sperranlage im Westjordanland abstimmen. Nach einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in Israel soll diese weniger Fläche vom Palästiensergebiet abtrennen als ursprünglich vorgesehen. International ist das Projekt heftig kritisiert worden. Die Räumung der Siedlungen wird dagegen als ein Schritt zur Wiederbelebung des so genannten Friedensfahrplans für den Nahen Osten gewertet. Wenn Scharons Plan durchkommt, zieht Israel die gut 8.500 jüdischen Siedler aus dem Gazastreifen ab, während die Mehrheit der über 200.000 Siedler im Westjordanland bleiben können wird. Die Räumung soll frühestens in fünf Monaten beginnen, damit die Siedler genug Zeit für die Vorbereitungen haben. Das Parlament hatte in dieser Woche ein Gesetz zur Entschädigung der Siedler verabschiedet.