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Regierungswechsel in Portugal

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Regierungswechsel in Portugal

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Die Sozialisten in Portugal feiern ihren historischen Erfolg: Sie erhielten bei den vorgezogenen Parlamentswahlen zum ersten Mal seit 1974 die absolute Mehrheit. Damit erreichten sie den Regierungswechsel nach drei Jahren in der Opposition. Den Hochrechnungen zufolge kam die PS unter José Sócrates auf über 45 Prozent. Wahlverlierer des Abends ist die konservative Partei PSD, die seit März 2002 an der Regierung war. Sie erhielt nur 29 Prozent – vor knapp drei Jahren waren es noch 40,12 Prozent. Die bisherige rechtgerichtete Koalitionspartei CDS verlor zwar nur gering an Stimmen – deren Parteichef Paulo Portas trat jedoch trotzdem zurück, weil eine Ära zu Ende gehe, wie er sagte. Die Linksparteien CDU und BE erzielten Zugewinne. Dem Auszählungsverfahren in Portugal folgend stellen die Sozialisten den bisherigen Ergebnissen zufolge 119 Sitze im Parlament – das wären 3 mehr, als zur absoluten Mehrheit nötig sind.

Der wohl zukünftige Ministerpräsident José Sócrates war mit dem Versprechen in dern Wahlkampf gegangen, Portugals Wirtschaft wieder auf die Beine zu stellen und jährlich 3 Prozent Wirtschaftswachstum zu schaffen. Dieses Ziel kann er nun allein in Angriff nehmen ohne auf ss Portugal ist zur Zeit das wirtschaftlich schwächste Land in Westeuropa., Grund für den rapiden Abstieg der PSD in der Wählergunst waren wohl nich nur die schlechten Wirtschaftsdaten der Regierung, sondern auch der chaotische Führungsstil des scheidenden Ministerpräsidenten Pedro Santana Lopes. Dessen Regierung war im Dezember vergangenen Jahres von Staatpräsident Sampaio aufgelöst worden. Dieser sah nach einer Serie von Regierungskrisen im Mitte-Rechts-Kabinett die politische Stabilität nicht mehr gewährleistet. Daher wurden die Neuwahlen nötig. Portugal bekommt nun innerhalb von nur vier Jahren den vierten neuen Ministerpräsidenten. Keine der Regierungen schaffte es, das Problem des Budget-Defizits der vergangenen Jahre in den Griff zu bekommen.