Eilmeldung

Eilmeldung

Palästinenser einigen sich auf neues Kabinett

Sie lesen gerade:

Palästinenser einigen sich auf neues Kabinett

Schriftgrösse Aa Aa

Nach einer politischen Krise hat sich die Palästinenserführung auf ein vollständig neues Kabinett geeinigt. Ministerpräsident Ahmed Kureia will an diesem Mittwoch dem Parlament in Ramallah die neue Liste vorlegen. Die Abstimmung über das neue Kabinett war am Montag nach scharfer Kritik des Parlaments vertagt worden. Aufgabe der neuen Regierung werde es sein, die für Juli geplanten allgemeinen Wahlen vorzubereiten, sagte Verhandlungsminister Saeb Erekat, der voraussichtlich seinen Posten behalten wird.

Die neue Regierung soll aus Experten bestehen. Bisher gehörten ihr vor allem Vertraute des verstorbenen Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat an. Ebenfalls im Juli will Israel den Gazastreifen sowie vier Siedlungen im Westjordanland räumen. Während die Palästinenserführung die Räumung des Gazastreifens begrüßt, verurteilt sie nach wie vor den Bau der Mauer im Westjordanland, die die jüdischen Siedlungen von den Palästinensergebieten trennen soll.