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Barrosos erste hundert Tage - kein Meisterstück

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Barrosos erste hundert Tage - kein Meisterstück

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Ein holpriger Weg durch die ersten hundert Tage liegt hinter José Manuel Barroso: Die Bilanz des EU-Kommissionspräsidenten an diesem zweiten März ist zwiespältig.

So kontrovers wie seine Kür durch die EU-Regierungschefs nach langem politischem Postengerangel war auch die Wahl seiner Kommission. Das Europäische Parlament bestätigte sein Team im November mit Verspätung und erst im zweiten Anlauf, nachdem es dafür gesorgt hatte, dass zwei Kandidaten nach Hause geschickt wurden. Bis heute hat der konservative Portugiese nur die eine Hälfte des Parlaments hinter sich: “Er hat bislang ein echtes Problem mit der Linken dort”, erklärt Paul Magnette, Direktor des Instituts für europäische Studien in Brüssel. “Er wurde von den Mitte-Rechts-Regierungen ins Amt gehoben und im Parlament hauptsächlich von der Mitte-Rechts-Fraktion unterstützt. Sein Programm hat nur in jenem Lager die Mehrheit. Jetzt muss er sich anstrengen, um die Unterstützung der Sozialdemokraten und Sozialisten zu gewinnen, die schon angekündigt haben, dass das nicht leicht wird.” Die Linke hält Barroso seine liberale, eher wachstums- und unternehmensorientierte Linie in der Wirtschaftspolitik vor. Wo bleibt die soziale Komponente, fragt nicht nur der deutschen Sozialdemokrat Jo Leinen: “Wir erwarten mehr von ihm, und wir hoffen, dass bei den großen Debatten, die jetzt anstehen, der Lissabon-Strategie beim Frühjahrsgipfel, einigen Gesetzesvorhaben wie der Richtlinie zur Liberalisierung der Dienstleistungen – dass wir dort Ausgewogenheit finden werden.” Vorschusslorbeeren, sofern Barroso überhaupt welche hatte, sind nach hundert Tagen längst aufgebraucht: Nach Urteil der Beobachter schlingert die Kommission gelegentlich. Eine 24köpfige, internationale Mannschaft ist eben nicht leicht zu steuern, gibt auch der Chef zu. Bleiben ihm voraussichtlich gut 1700 Tage, um es besser zu machen…