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Anti-Terror-Kampf "made in Europe"

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Anti-Terror-Kampf "made in Europe"

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Mit dem 11. September 2001 änderten sich alle Vorstellungen davon, was “Terrorismus” anrichten kann. Die Suche nach den Tätern hat auch die Europäer aufgeschreckt.Wie beim Mossadeq-Prozess in Hamburg mussten sie erkennen, wie geschickt Terroristen europäische Reisefreiheit mißbrauchen. Als Schlußfolgerung daraus wurde die Einführung eines “Europäischen Haftbefehls” beschlossen.Das war im Juni 2002.Ende 2004 war dieser Beschluß immer nocht nicht realisiert.Italien macht bisher nicht mit.

Zwei Wochen nach den Anschlägen hatte US-Präsident Bush bereits zur weltweiten Terroristenjagd geblasen.

Dazu sollten u.a. internationale Finanzströme kontrolliert werden.Für die EU-Verantwortlichen bedeutete das, die nationalen Regeln zu harmonisieren. Spätestens der Anschlag von Madrid am 11. März 2004 machte den Europäern klar, dass sie keine Zeit zu verlieren haben.Sahen doch immer noch unterschiedliche Gesetze gegen Geldwäsche unterschiedliche Kontroll-Mechanismen vor. Zum Zwecke des Anti-Terror-Kampfes einigte man sich auf zehntausen Euro als Höchstsumme, die Reisende beim Grenzübertritt in bar mit sich führen dürfen.Noch mehr versprechen sich die Europäer von einer effektiveren Zusammenarbeit von Europol für die Polizei- und Eurojust für die Justizbehörden, die ab 1. Mai 2005 funktionieren soll.Zum Koordinator wurde der ehemalige niederländische Innenminister Gijs de Vries berufenEr erwartet viel von dem jetzt in Brüssel eingerichteten Analysezentrum der Geheimdienste der Mitgliedsländer – beklagt aber gleichzeitig, dass es immer noch keinen europäischen Haftbefehl gibt, der es leichter machen könnte, Terroristen auch in anderen Mitgliedsstaaten festzunehmen und an ihr Heimatland auszuliefern. Wie dringend der gebraucht wird, machen gerade wieder die Ermittlungsergebnisse im Zusammenhang mit dem Anschlag von Madrid deutlich.