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Erfolgreiche Rücktrittsdrohung: Bolivianisches Parlament bestätigt Carlos Mesa im Präsidentenamt

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Erfolgreiche Rücktrittsdrohung: Bolivianisches Parlament bestätigt Carlos Mesa im Präsidentenamt

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Der bolivianische Präsident Carlos Mesa tritt nicht zurück. Das Parlament hat Mesa am Dienstag einstimmig im Amt bestätigt und ihm damit zugleich den Rücken gestärkt. Alle 157 Abgeordneten beider Häuser des Parlaments stimmten gegen Mesas Rücktritt.

Mesa hatte am Sonntag mit seinem möglichen Amtsverzicht gedroht. Der Grund waren vor allem anhaltende Konflikte mit der Opposition. Diese hatte ihre Forderung nach einer höheren Besteuerung der Erdöl- und Erdgasförderungen mit Straßensperren durchsetzen wollen und das Land damit beinahe unregierbar gemacht. In seiner Rede vor dem Parlament deutete Mesa an, dass seine Position nun gestärkt sei. Vielfach war ihm vorgeworfen worden, das Parlament zu wenig einzubeziehen – nun haben ihm die Volksvertreter jedoch eindeutig ihr Vertrauen ausgesprochen. Seit Mesas Rücktrittsdrohung hatten in Bolivien zahlreiche Solidaritätskundgebungen für ihn stattgefunden. Und auch hinsichtlich der Straßenblockaden zeigte seine Rücktrittsdrohung Wirkung: Rund die Hälfte von ihnen wurde bereits geräumt.