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EU-Gipfelteilnehmer versuchen Lissabon-Prozess neu anzukurbeln

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EU-Gipfelteilnehmer versuchen Lissabon-Prozess neu anzukurbeln

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Vor fünf Jahren sah die Welt noch rosig aus. Die Wirtschaft boomte, die Seifenblase der New Economy war noch nicht geplatzt – und Europas Staats- und Regierungschefs waren beim Gipfeltreffen in Portugals Hauptstadt so voller Hoffnung, dass sie sich mit der Lissabon-Strategie das ehrgeizige Ziel setzten, bis 2010 weltweit führender Wirtschaftsraum zu werden.

Fünf Jahre später ist dieses Ziel angesichts der ernüchternden Realität längst aufgegeben: Allein im Vergleich mit dem USA hinkt die EU bei den Wachstumsraten hinterher, von Boom-Ländern wie China und Indien ganz zu schweigen. Die Prognosen für dieses Jahr sind nicht viel besser – die Konjunktur lahmt weiterhin. Das hat Folgen für den Arbeitsmarkt. Und auch hier sind die Europäer weit von ihren ursprünglichen Zielen entfernt. 70 Prozent Beschäftigung wollten sie bis 2010 erreichen, die Arbeitslosigkeit besonders bei der Jugend und den älteren Arbeitnehmern senken – und mehr in Forschung und Entwicklung investieren. Die Wirklichkeit sieht anders aus. Ein Blick auf die Zahlen von 2003: Während die USA in jenem Jahr sogar siebzig Prozent Beschäftigungsgrad erreichten, lag die EU der 25 lediglich bei 62,9. Der Beschäfigungsgrad bei den über 50jährigen betrug nur gut 40 Prozent, in den USA dagegen knapp 60. Und die Forschungsausgaben beliefen sich auf 1,9 Prozent des BIP – 2,8 immerhin in den USA. Drei Prozent sind das Ziel. Der Zehn-Jahres-Plan der EU ist verfehlt. Im zweiten Anlauf des Lissabon-Prozesses gibt sich die Union bescheidener. Mit der überarbeiteten Fassung hofft sie, nun endlich Wachstum und Beschäftigung anzukurbeln. Weniger bürokratische Hemmnisse auf dem Arbeitsmarkt, die Stärkung des Dienstleistungssektors, mehr Investitionen in Forschung und Entwicklung, Weiterbildung und die Modernisierung des Sozialstaates sind jetzt die Schlagworte.