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EU-Frühjahrsgipfel der Kurs-Korrekturen

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EU-Frühjahrsgipfel der Kurs-Korrekturen

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Einhellig beschlossen die Staats- und Regierungschefs bei ihrem zweitägigen Treffen in Brüssel Nachbesserungen an der Lissabon-Strategie zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung, die Lockerung des Stabilitätspaktes und die grundlegende Überarbeitung der Bolkestein-Richtlinie zur Öffnung des Dienstleistungssektors.

Der luxemburgische EU-Ratspräsident Jean-Claude Juncker betonte jedoch, dass die Korrektur der Richtlinie keineswegs nur der Kritik aus Frankreich geschuldet sei: Der Rat habe dennoch die Öffnung des Dienstleistungsmarktes beschlossen, aber ohne dass diese Sozialdumping bewirke. Frankreichs Sorgen würden von Schweden, Deutschland, Luxemburg und Belgien geteilt, um nur einige zu nennen. So zu tun, als ob der Europäische Rat die substantiellen Änderungen an der Richtlinie nur wegen des Widerstands aus Frankreich beschlossen habe, sei falsch. Welche Änderungen an der Richtlinie vorgenommen werden, müssen nun das Europäische Parlament, die Kommission und der Ministerrat festlegen. Die Lissabon-Strategie wurde beim Gipfel unter anderem insofern korrigiert, als nun die einzelnen EU-Regierungen mehr nationale Eigenverantwortung erhalten und vor allem Forschung und Bildung in der Union gestärkt werden sollen. So hoffen die EU-Chefs, das Wachstum anzukurbeln, wettbewerbsfähiger zu werden und neue Jobs zu schaffen.