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Tauwetter in den Beziehungen zwischen EU und Kuba

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Tauwetter in den Beziehungen zwischen EU und Kuba

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Louis Michel, EU-Kommissar für Entwicklung und humanitäre Hilfe, ist in Havanna mit dem kubanischen Außenminister Felipe Perez Roque zusammengetroffen. Michel forderte die Kubaner auf, die Schwierigkeiten der Vergangenheit zu vergessen und wieder Beziehungen zur Europäischen Union aufzunehmen. Michel forderte einen echten Prozess der politischen Kooperation. In den vergangenen Jahren seien die Beziehungen zwischen Kuba und der EU aus verschiedenen Gründen schwierig gewesen. Die EU hatte 2003 nach der Festnahme kubanischer Dissidenten diplomatische Sanktionen verhängt, sie inzwischen aber vorerst ausgesetzt. Anfang der Woche empfingen EU-Botschafter erneut Oppositionelle. Kuba hatte wegen ähnlicher Vorfälle die diplomatischen Beziehungen zur EU abgebrochen. Der Dissident Manuel Costa Morua sagte, es sei klar, dass die EU den Demokratisierungs-Prozess in Kuba unterstütze. Daran gebe es nicht den geringsten Zweifel. Außenminister Felipe Perez Roque schlug schärfere Töne an: Jeder wisse, dass Dissidenten nicht arbeiteten und Geld sowie Befehle aus den USA erhielten. So etwas nenne man auf der ganzen Welt Söldnertum. Die Regierung in Havanna hat einige Dissidenten inzwischen wieder freigelassen, der Großteil ist allerdings noch in Haft. Die EU fordert deren Freilassung. Allerdings herrscht Tauwetter in den europäisch-kubanischen Beziehungen. Vor Michels Besuch hatte sich eine Delegation des Europäischen Parlaments mit kubanischen Offiziellen getroffen.