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Internationale Homosexuellenorganisation: EU-Verfassung schützt unsere Rechte

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Internationale Homosexuellenorganisation: EU-Verfassung schützt unsere Rechte

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Die Europäische Verfassung enthält wichtige Aspekte zum Schutz der Rechte von Homosexuellen – zu diesem Schluss kommt eine Untersuchung der Internationalen Schwulen- und Lesbenvereinigung ILGA.

Die Organisation ist auf allen fünf Kontinenten präsent und in rund 90 Ländern vertreten. Positiv für die Rechte Homosexueller könne sich ihrzufolge zunächst der allgemeinen Minderheitenschutz, der in dem Vertragswerk verankert ist, auswirken. Vor allem aber wird die Rolle der “Grundrechtecharta” hervorgehoben. Diese verbietet unter anderem jegliche Diskriminierung auf der Grundlage von Geschlecht oder sexueller Orientierung. Die ILGA sieht schließlich noch in einem weiteren Punkt die Chance auf eine Wahrung der Rechte ihrer Klientel: bei der in der Verfassung vorgesehenen Kompetenzerweiterung der EU. Theoretisch wäre es möglich, dass EU-weit ein Gesetz gegen Benachteiligung von Bürgern der Union aufgrund ihrer sexuellen Neigungen erlassen wird. Ein Wehrmutstropfen dabei bleibt: ein dementsprechendes Gesetz müsste einstimmig von allen EU-Staaten beschlossen werden, was in der Praxis als wenig wahrscheinlich gilt.