Eilmeldung

Eilmeldung

EU-Parlament stimmt über Beitritt von Bulgarien und Rumänien ab

Sie lesen gerade:

EU-Parlament stimmt über Beitritt von Bulgarien und Rumänien ab

Schriftgrösse Aa Aa

Ein wichtiger Tag ist dieser Mittwoch für Rumänien und Bulgarien: Das Europäische Parlament stimmt über ihren EU-Beitritt ab. Die Zustimmung gilt als sicher – auch wenn die Abgeordneten weiter Mängel bei der Umsetzung der Reformen kritisieren und vor allem von Rumänien weitere Fortschritte beim Kampf gegen Korruption fordern.

Pierre Moscovici, der den zur Abstimmung stehenden Bericht über Rumänien für das Parlament verfasste, warnt insofern: “Das Parlament wird nun keinen Blanko-Check ausstellen. Es hat nicht vor, schon jetzt sein letztes Wort dazu zu sagen, sondern es gibt in diesem Stadium seine Meinung ab – ja, wir unterzeichnen den Vertrag, aber Achtung: Bis 2007 haben wir als wichtiger Akteur ebenfalls ein Wort mitzureden.” Den Beitrittstermin der ersten großen Osterweiterung haben beide Länder verpasst, zu massiv war ihr Rückstand. Doch nicht nur Geoffrey van Orden, der den Bulgarien-Bericht schrieb, attestiert der Regierung in Sofia mehr Fortschritte als der rumänischen: “Leider ist Bulgarien in den Schatten der Sorgen über ein anderes Land geraten. Rumänien und Bulgarien wurden hinsichtlich des Beitrittsvertrages zusammen betrachtet, und das war meiner Ansicht nach unglücklich – ich war immer dafür, Bulgarien allein und nach seinen eigenen Verdiensten zu beurteilen.” Am 25. April will die EU die Beitrittsverträge unterzeichnen, im Januar 2007 soll es dann so weit sein. Doch behält sich die Union bei beiden Kandidaten Schutzklauseln vor, um die Mitgliedschaft eventuell hinauszuzögern.